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Jennifer Holst
Texterin / Online-Redakteurin / Journalistin
Marienthaler Straße 128a,  20535 HH

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Urheberrecht
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Quelle: e-recht24.de
Headerbild: pixabay.com 

AGB:

Allgemeine Geschäftsbedingungen für redaktionelle Arbeiten, Texte und Konzepte

1. Geltungsbereich
1.1 Aufträge führt typed_in by Jennifer Holst zu den folgenden Bedingungen aus. Abweichende Regelungen müssen schriftlich festgehalten werden. Es gilt deutsches Recht als vereinbart. Für unsere Angebote und Leistungen sind ausschließlich die hier aufgeführten Bedingungen maßgebend.
1.2 Allgemeine Bedingungen des Vertragspartners werden nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn sie von uns schriftlich anerkannt werden. Die Abnahme unserer Leistung gilt in jedem Fall als Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.3 Der Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung an den Kunden zustande.

2. Urheberrecht
2.1 Die Texte und Konzepte des Texters dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des Texters weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Texter, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
2.2 Der Texter überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Alle Texte dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und Zweckbestimmung im vertraglichen Umfang genutzt werden. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf einer schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Texter und dem Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen erst nach der vollständigen Bezahlung der Vergütung über.

3. Vergütung
3.1 Die Anfertigung von Texten, Konzepten und sämtlichen sonstigen Tätigkeiten, die der Texter für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
3.2 Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist mit der Vergütung auch die Einräumung der einfachen Nutzungsrechte (Ziff. 2.2) abgegolten.
3.3 Werden die Texte und Konzepte in größerem Umfang als ursprünglich vereinbart genutzt, so ist der Texter berechtigt, die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen. Darüber hinaus gehende Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

4. Fälligkeit der Vergütung
4.1 Die Vergütung ist nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung, grundsätzlich aber spätestens 1 Woche nach Rechnungsdatum fällig und ohne Abzug zahlbar.
4.2 Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung in Höhe von 50 % der Gesamtvergütung zu zahlen. Der Texter ist berechtigt, bis zu 30 % der Gesamtvergütung als Vorschuss bei Auftragserteilung zu verlangen.

5. Sonderleistungen, Reisekosten
5.1 Sonderleistungen wie die Änderung von Entwürfen, Texten und Slogans werden, sofern nicht im Angebot genannt, nach Zeitaufwand gesondert berechnet. Hiervon wird der Kunde vorab in Kenntnis gesetzt.
5.2 Die Kosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

6. Eigentumsvorbehalt
6.1 An Texten und Entwürfen werden lediglich Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte.
6.2 Die Versendung der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

7. Belegmuster / Referenzen
7.1 Der Texter ist berechtigt, Belegmuster oder die ausgeführten (Online)-Textarbeiten zur Eigenwerbung zu verwenden und zum Beispiel auf seiner Homepage als Referenzen anzugeben.

8. Haftung
8.1 Für entstandene Schäden haftet der Texter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. 
8.2 Der Texter haftet für entstandene Schäden an ihm überlassenen Vorlagen, Filmen, Displays etc. nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
8.3 Der Texter lässt vor der Veröffentlichung die Texte vom Auftraggeber auf sachliche und formale Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Mit der Genehmigung geht die Haftung für die sachliche und formelle Richtigkeit der Texte auf den Auftraggeber über. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Leistungen des Texters entfällt jede Haftung des Texters.
8.4 Der Texter übernimmt keine rechtliche Prüfung der Texte. Er haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche Eintragungsfähigkeit seiner Arbeit.
8.5 Beanstandungen und offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich beim Texter geltend zu machen und ihm eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen. Alle anderen Mängel verjähren in einem Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. 
8.6 Abgelieferte Arbeiten und Leistungen sowie sämtliche sonstige Tätigkeiten gelten als abgenommen, wenn der Auftraggeber sie in irgendeiner Weise verwendet, die Rechnung bezahlt oder die Abnahme erklärt. Erfolgt keine Abnahme, so gelten die abgelieferten Arbeiten und Leistungen nach einer Frist von 14 Tagen als freigegeben.
8.7 Unwesentliche Abweichungen berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme, ebenso wenig neue konzeptionelle oder inhaltliche Überlegungen auf Auftraggeberseite nach Auftragserteilung.

9. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
9.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber nach der Freigabe von Konzeption und Text Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Texter behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
9.2 Verzögert sich die Durchführung eines Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann der Texter eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen.
9.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Texter übergebenen Vorlagen berechtigt ist und die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte hat. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den Texter von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

10. Mitwirkung des Auftraggebers
10.1 Voraussetzung für die termingerechte Umsetzung des Angebotes ist die zeitgerechte Bereitstellung aller Basisdaten, insbesondere der benötigten Texte, Bilder und ggf. weiteren Materials und Informationen frei von Rechten Dritter. Zudem, falls benötigt, die Zugangsdaten zu den technischen Systemen sowie von eventuell notwendigen Teilabnahmen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Erfüllungsort ist der Sitz des Texters.
11.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.